Sechste ordentliche StuPa-Sitzung

Wir, (Eric, Martin, Julien, Erik und Michael) deine Jusos im StuPa, knüpfen nahtlos an den ehemaligen Präsi-Blog an und veröffentlichen hier eigene Anträge, Stellungnahmen und Hinweise zum Greifswalder Studierendenparlament.

Die Tagesordnung sah auf der 6. ordentlichen StuPa-Sitzung (5.7.11) unter anderem einen Antrag  zum gemeinsamen, ordentlichen Umgang vor. Er ist nach den Vorfällen und dem Rücktritt von Eric Makswitat notwendig geworden und soll die Privatsphäre der Mitglieder des StuPa schützen und die Möglichkeiten der Sanktionsoptionen aufzeigen. Der Antrag soll alle aus dem StuPa hervorgegangen Institutionen vor direkter oder indirekter Einflussnahme, Zurschaustellung, Beschimpfung, Erniedrigung, Kränkung oder Verleumdung bewahren.

Regelstudienzeit

Martin Hackbarth griff im Antrag „Verlängerung Regelstudienzeit“ die Stärkung der Fachschaften heraus, für die sich besonders die Jusos im StuPa stark machen. Um die Regelstudienzeit von in der studentischen Selbstverwaltung Engagierten zu verlängern, gibt es einen Schlüssel, welcher die Anzahl an aktiven Semestern für die Verlängerung eines Semesters verlangt. Dieser Schlüssel sieht wie folgt aus:

  • Mitglieder des Allgemeinen Studierendenausschuss: 2:1
  • Stupisten: 2:1
  • Mitglieder in Fachschaftsräten: 4:1

Maximal kann sich die Regelstudienzeit um zwei Semester verlängern. Fachschaftsratmitglieder müssten acht Semester aktiv sein, um zwei weitere Semester auf die Regelstudienzeit zu bekommen. Vor allem für Bachelor und Master Studierenden ist dies absurd. Des Weiteren scheint dieser Schlüssel eine geringe Wertschätzung von Fachschaftsräten aus. Mitglieder von Fachschaften hingegen machen keine geringwertige Arbeit als Stupisten oder AStA-Referenten. Daher setzen wir uns heute dafür ein dass FSR-Mitglieder den gleichen Schlüssel bekommen.

Semesterbeitrag

Erik von Malottki verlangte darüber hinaus in einem weiteren Anliegen, die Ablehnung einer Erhöhung des Semesterbeitrages. 

Durch den Bau der neuen Mensa am Beitzplatz erhöhen sich die Kapazitäten für studentisches Essen d.h. mehr Studierende werden die Angebote des Studentenwerkes nutzen. Nach §13 Abs. 3 Satz 1 des Studentenwerksgesetzes („Das Land stellt den Studentenwerken jährliche Zuwendungen (Absatz 1 Nr. 3) zur Erfüllung ihrer gesetzlichen und satzungsmäßigen Aufgaben zur Verfügung“) ist das Land verpflichtet sich an der Finanzierung der Studentenwerke (vor allem im Bereich der studentischen Verpflegung) zu beteiligen. Da jedes studentische Essen bezuschusst wird, ergibt sich aus einer Erhöhung der Essenzahlen, bei einer gleichbleibenden Förderung durch das Land, ein strukturelles Defizit für das Studentenwerk.

Das Studentenwerk hat beim Bildungsministerium eine Erhöhung der Zuschüsse für das Haushaltsjahr 2012/2013 beantragt. Das Bildungsministerium lehnte dies in einem Brief vom Juni 2011 ab und verlangt vom Studentenwerk eine Erhöhung des Semesterbeitrages um 10 Euro. Die Studierenden haben bereits im letzten Jahr durch eine Erhöhung des Semesterbeitrages um 9 Euro einen großen Beitrag zur Finanzierung des Studentenwerkes geleistet. Eine weitere Erhöhung um 10 Euro würde bedeuten, dass die Semesterbeiträge innerhalb eines Jahres um 40 % steigen würden. Das Bildungsministerium wiederum hat die Zuschüsse für das Studentenwerk Greifswald seit 2003 nicht mehr erhöht. Im Jahre 2003 studierten in Greifswald noch ca. 8000 Studierende. Aus unserer Sicht ist, dass Land in der Pflicht seinen Beitrag zur Versorgung der Studierenden zu leisten und seine Zuschüsse den gestiegenen Studierendenzahlen anzupassen.

Studierbarkeit des Faches Geschichte

Letztlich griffen wir den Vollversammlungsantrag auf und verlangten im StuPa-Antrag mit derDrucksachennummer 21/79 ganz konkret die Wiederherstellung der Studierbarkeit im Fach Geschichte durch folgenden konkrete Maßnahmen:

  1. Verlängerung der Abgabefristen für Hausarbeiten der Bachelor- und Masterstudierenden im Fachbereich Geschichte sowie aller im Fachbereich Geschichte zu absolvierenden General Studies Hausarbeiten auf den 30.09.2011.
  2. Zugänglichmachung aller Bücher im Bereich der alten Universitätsbibliothek spätestens zum 15.07.2011.
  3. Ermöglichung von kostenloser Fernleihe aller Bücher die im sinnvollen Zusammenhang mit dem Fachbereich Geschichte stehen.
  4. Berücksichtigung der Problematik der Zugänglichkeit der FB bei der Abgabe von Bachelor- , Master-, und Staatsexamensarbeiten im Fach Geschichte.
  5. Unterstützung der Universität bei Problemen beim Bezug von Bafög im Fachbereich Geschichte, die in engerem Zusammenhang mit der mangelnden Zugänglichkeit der Bücher stehen.

Wir bleiben an euren Themen dran und sehen uns hoffentlich auf der nächsten StuPa-Sitzung am 12. Juli um 20 Uhr im Konferenzsaal der Uni.

Euer Eric, Martin, Julien, Erik und Michael